| | Widerrufsbelehrung
(gültig ab 13. Juni 2014)
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Stefanie Wollboldt
Ludwig-Richter-Weg 5
42697 Solingen
Email: [email protected]
Telefon: 0212-64584947
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die in § 312 d Abs. 4 BGB genannt sind. Hierzu zählen u.a. Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
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Allgemeine
Geschäftsbedingungen
(gültig
ab 13. Juni 2014)
Schnullerketten-Shop.de
Stefanie Wollboldt
Ludwig-Richter-Weg 5
42697 Solingen
1. Geltung und Begriffsdefinitionen
(1) Die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen vom Verkäufer an
einen Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) 'Kunde' in Sinne
dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Individuelle
Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen
werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich
zugestimmt.
2. Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die Angebote auf den
Webseiten des Internetshops des Verkäufers (www.schnullerketten-shop.de) sind unverbindlich. Abweichungen und technische Änderungen
gegenüber den abgebildeten Gegenständen oder Beschreibungen sind möglich. Der
Verkäufer behält sich vor, sein Angebot jederzeit zu verändern.
(2) Die folgenden
Regelungen über den Vertragsabschluss gelten sowohl für schriftliche,
telefonische und Fax-Anfragen als auch für Bestellungen, die über das
Angebotsanfrage-Formular des Internetshops des Verkäufers eingeleitet werden.
(3) Die Präsentation der
Waren im Internetshop des Verkäufers stellt kein rechtlich bindendes
Vertragsangebot des Verkäufers dar, sondern ist nur eine unverbindliche
Aufforderungen an den Kunden, ein Angebot über die gewünschten Waren
anzufordern. Der Verkäufer sendet dem Kunden ein schriftliches, verbindliches
Angebot auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die angefragten Waren zu.
Erst durch schriftliche Annahme dieses Angebots oder durch Überweisung des auf
dem schriftlichen Angebot ausgewiesenen Gesamtbetrages kommt es zum Abschluss
eines Kaufvertrages.
(4) Die Bestellung über
den Internetshop des Verkäufers erfolgt in folgenden Schritten:
1) Öffnen des Angebotsanfrage-Formulars
2) Eingabe der für die Abwicklung der Bestellung notwendigen
persönlichen Daten des Kunden sowie der gewünschten Waren
3) Absenden der Angebots-Anfrage durch Anklicken des Buttons
'Angebotsanfrage senden'
4) Überprüfung des per Email zugesandten bindenden Angebots des
Verkäufers durch den Kunden
5) Verbindliche schriftliche Annahme des Verkäuferangebots per Brief,
Fax oder Email oder durch vollständige Überweisung des im Angebot
ausgewiesenen Gesamtbetrages. Hierdurch kommt der Kaufvertrag
zustande.
(5) Das Angebot sowie
die eventuell schriftlich übermittelte Angebotsannahme werden auf unserem
internen EDV-System gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden
dem Kunden zusammen mit dem Angebot per E-Mail zugesandt. Sie sind auch
jederzeit im Internetshop des Verkäufers einsehbar. Aus Sicherheitsgründen sind
die Daten der Angebotsanfrage nicht mehr über das Internet zugänglich.
(6) Als Vertragssprache
steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
3. Preise
(1) Die auf den
Webseiten des Internetshops des Verkäufers angegebenen Warenpreise sind
Endkundenpreise in Euro und beinhalten die gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer.
Darüber hinaus fallen zusätzlich Versand- und Verpackungs-Kosten an. Die
genannten Preise und Eigenschaften entsprechen dem Stand nach bestem Wissen und
Gewissen. Irrtümer und Fehler können jedoch nicht ausgeschlossen werden.
Änderungen der Preise können jederzeit erfolgen. Bindend für den Kaufvertrag
sind die im schriftlichen Angebot des Verkäufers angegebenen Preise.
4. Lieferbedingungen
(1) Der Gefahrenübergang
auf den Käufer findet mit dem Erhalt der Ware statt. Die Lieferung erfolgt
innerhalb des im schriftlichen Angebot angegebenen Lieferzeitraums, gemessen ab
Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages auf dem im Angebot angegebenen
Konto des Verkäufers. Lieferverzögerungen auf Grund von Materialmangel, Krankheit
oder sonstigen Arbeitsverhinderungen bleiben vorbehalten. Überschreitet die
Lieferzeit 6 Wochen ab Eingang des vollen Rechnungsbetrages, so kann der Käufer
vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder
Unmöglichkeit der Lieferung sind ausgeschlossen. Kann eine Lieferung der
bestellten Waren wegen Unvermögen des Herstellers oder Zulieferers nicht oder nur
verspätet erfolgen, können sowohl der Kunde als auch der Verkäufer vom Vertrag
zurücktreten.
(2) Die auf den Seiten
des Internetshops des Verkäufers angegebenen Lieferkosten entsprechen dem Stand
nach bestem Wissen und Gewissen. Irrtümer und Fehler können jedoch nicht
ausgeschlossen werden. Änderungen der Lieferkosten können jederzeit erfolgen.
Letztendlich maßgebend und bindend sind die in dem schriftlichen Angebot des
Verkäufers angegebenen Lieferkosten.
(3) Entstehen dem
Verkäufer aufgrund der durch den Kunden zu vertretenden falschen Angabe der
Lieferadresse zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten vom Kunden zu
ersetzen.
5. Zahlung
(1) Grundsätzlich ist
die Zahlung des Rechnungsbetrages im Voraus zu leisten, und zwar durch
Überweisung auf das im Angebot angegebene Konto des Verkäufers. Eine
Möglichkeit des Skonto-Abzugs besteht nicht.
6. Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur
vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.
7. Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht,
binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die
Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen
haben bzw. hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Verkäufer
Stefanie
Wollboldt
Ludwig-Richter-Weg
5
42697
Solingen
EMail:
[email protected]
Telefon:
0212-64584947
mittels einer
eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder
E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Er kann
dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der
Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absendet.
(2) Widerrufsfolgen
Wenn der Kunde den Vertrag
widerruft, hat der Verkäufer dem Kunden alle Zahlungen, die er von ihm erhalten
hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom
Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich
und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die
Mitteilung über den Widerruf des Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist. Für
diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das der
Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem
Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem
Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Der Verkäufer kann die
Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der
Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf des
Vertrags unterrichtet, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. Die
Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn
Tagen absendet. Er muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen,
wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften
und der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(3) Vertragliche Regelung der
Rücksendekosten bei Widerruf
Der Kunde trägt die
unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
(4) Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht
besteht nicht für Waren, die in § 312 d Abs. 4 BGB genannt sind. Hierzu zählen
u.a. Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
8. Mängelhaftung
(1) Die gesetzliche
Mängelhaftung für die gelieferten Gegenstände beträgt 24 Monate ab dem
Zeitpunkt des Empfangs der Ware. Der Verkäufer gewährleistet, dass die
verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Material- und
Herstellungsfehlern ist. Im Falle eines Mangels kann der Käufer als
Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung
einer mangelfreien Ware verlangen. Der Verkäufer hat die zum Zwecke der
Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere die Material- und
Versandkosten, zu tragen. Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der
Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich
ist ( § 439 Abs. 3 BGB). Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in
mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu
berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche
Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnte. Liefert der Verkäufer
zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann er vom Käufer
Rückgewähr der mangelhaften Sache verlangen.
(2) Die Mängelhaftung
erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß, Abnutzung oder unsachgemäße
Benutzung. Die Mängelhaftung erlischt, wenn der Käufer die gelieferte Ware
verändert.
9. Haftungsbeschränkung
(1) Bei leicht
fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art
der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen
Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Der
Verkäufer haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher
Vertragspflichten. Er haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher
Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche,
die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -Zweck zu gewähren hat.
Der Verkäufer haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer vertrauen darf.
(2) Die vorstehenden
Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Garantien
und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei
Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem Verkäufer
zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des
Kunden.
10. Haftungsausschluss für fremde Links
(1) Auf den Webseiten
des Internetshops des Verkäufers kann mit Links zu anderen Seiten im Internet
verwiesen werden. Der Verkäufer erklärt hiermit, dass er keinerlei Einfluss auf
die Gestaltung der verlinkten Webseiten hat und sich von allen Inhalten aller
direkt und indirekt verlinkten Seiten distanziert.
11. Datenschutz
(1) Alle durch den Kauf
bekannt gewordenen personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich
behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten werden
elektronisch gespeichert. Der Speicherung dieser Daten kann der Kunde gemäß §
28 Abs. 4 Bundesdatenschutzgesetz bzw. § 4 Abs. 3 Teledienstdatenschutzgesetz
jederzeit schriftlich widersprechen. In diesem Fall werden die hiervon
betroffenen Daten gelöscht.
12. Inhalte und Texte
(1) Sofern nicht anders
vermerkt, unterliegen alle Texte, Grafiken und Fotos dem Urheberrecht des
Verkäufers. Alle auf den Webseiten des Internetshops des Verkäufers
veröffentlichten Texte und Abbildungen dürfen ohne ausdrückliche schriftliche
Genehmigung des Verkäufers weder nachgedruckt, vervielfältigt, in andere
Webseiten eingebunden, noch in Archiven, Sammlungen oder anderen Publikationen
gleich welcher Art verwendet werden.
13. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
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